SCHÖMBERG. Wie ein Damoklesschwert schwebt über Schömberg der Rückforderungsbescheid vom Regierungspräsidium Karlsruhe. Er beträgt rund 600.000 Euro für die Zuschüsse für das Höhenwellenbad im Jahr 2001.
Von Ilona Prokoph
Weil das Bad bereit seit Dezember 2006 geschlossen ist,
flatterte schon im Juli 2007 der Bescheid über die
Rückforderung in die Schömberger Amtsstuben. Das erklärte
Bürgermeisterin Bettina Mettler gestern im Gespräch mit
Staatssekretär Richard Drautz vom Wirtschaftsministerium
Baden-Württemberg. Gegen den Rückforderungsbescheid hat
die Kommune Widerspruch eingelegt, bislang allerdings ohne
Begründung.
Auf Vermittlung der
FDP-Landtagsabgeordneten Beate Fauser weilten Drautz und der
leitende Ministerialrat der Abteilung Infrastruktur und Leiter des
Referats Städtebauliche Förderung, Peter Schäfer, im
Rathaus. „Wir haben im Moment eine absolute Patt-Situation
bei dem Bad“, erklärte Mettler. So habe auch die jüngste
Bürgerversammlung (PZ hat berichtet) kein greifbares Ergebnis
gebracht.
„Der Gemeinderat muss sich entscheiden“,
verdeutlichte Staatssekretär Richard Drautz. Denn die Zinsen
für die Rückforderung liefen auf, machte Schäfer auf
den dringenden Handlungsbedarf aufmerksam.
In dem
Rückforderungsbescheid werden von dem ursprünglich
bezahlten Zuschuss in Höhe von 493 397 Euro noch 429 898,44
Euro zuzüglich Zinsen in Höhe von mittlerweile knapp 200
000 Euro verlangt. Die Forderung wurde entsprechend um die Jahre
gekürzt, die das Wellenbad seit Zuschusserteilung geöffnet
war.
Das Land habe zwei Fördertöpfe: Zum einen
Mittel für die Städtebauförderung und zum anderen
die Tourismusförderung. Letztere sei auf 25 Jahre
zweckgebunden, führte Peter Schäfer aus. Entfalle der
Förderzweck – wie durch die Schließung des Bades –
trete der Rückforderungsfall mit Verzinsung ein. „Sie
müssen jetzt als Bürgermeisterin ausbaden, was vorher
falsch gemacht wurde“.
Es läge nun in der
Verantwortung von Mettler, hier bald eine Lösung zu finden, so
Schäfer und Drautz. „Ich bin gerne bereit, mit ihren
Fraktionsvorsitzenden das Thema nochmals zu bereden, wenn klar ist,
wie es weitergeht“, bot Drautz an. Zwei Millionen Euro –
1,6 Millionen für das Bad und 400 000 Euro für den
jährlichen Unterhalt – würde die Wiedereröffnung
jetzt kosten, rechnete Mettler vor. „Das muss man abwägen“,
meinte Beate Fauser. Es gebe Möglichkeiten, die Rückforderung
durch Teilleistungen erträglich zu machen. Trotzdem sei jetzt
eine Entscheidung für oder gegen das Wellenbad allein von der
steigenden Zinslast her unabdingbar, so Drautz und Schäfer.
„Es ist wichtig, sich im Tourismus bei der Werbung gemeinsam
zu positionieren“, regte Drautz zudem an, Kooperationen mit
anderen Gemeinden anzustreben.
13.10.08 - 11:02 Uhr | geändert: 13.10.08 - 20:17 Uhr